Notstand

34 StGB

Notstandslage

Eine Notstandslage ist gem. 34 StGB begründet, wenn eine gegenwärtige Gefahr 🗃️ für ein notstandsfähiges Rechtsgut vorliegt. Zu den nostandsfähigen Rechtsgütern zählen neben den in 34 S. 1 StGB aufgezählten auch Allgemeingüter.

Notstandshandlung

An die Notstandshandlung sind drei Anforderungen zu stellen:

1. Die Gefahr (siehe Notstandslage) darf nicht anders abwendbar sein -> sog. Erforderlichkeit

2. Bei einer Interessenabwägung muss das Erhaltungsgut das Eingriffsgut deutlich überwiegen

3. Die Notstandshandlung muss angemessen sein (Korrektiv)

P: Nötigungsnotstand hM Entschuldigungslösung

P: Menschenwürde (unangemessenheit bei Blutentnahme)

P: Wenn staatliche Hilfe nicht erreichbar ist

Verteidigungswille

-> Die Verteidigungsabsicht muss das dominierende Element bleiben.